Bad Münstereifel: Bürgerbegehren gegen Verkehrskonzept
Veröffentlicht: Dienstag, 23.05.2023 15:59
In Bad Münstereifel ist ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht worden. Die Unterschriftenlisten liegen nach Angaben eines Sprechers der IG Kernstadt aktuell in mehreren Geschäften in der Innenstadt aus – zunächst einmal bis zum 20. Juni. Je nach Entscheidung des Stadtrates wird die Frist dann verlängert.
Bei dem Bürgerbegehren geht es um das Verkehrskonzept für die Innenstadt. Darin soll die Fußgängerzone ausgeweitet werden. Die IG sieht das als unzumutbar für die Anwohner an. Viele Parkplätze würden wegfallen. Für das Bürgerbegehren wird eine bestimmte Anzahl von Unterschriften benötigt. Und zwar von neun Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, das sind knapp 1.400 Unterschriften. Durch das Bürgerbegehren soll der Rat dazu gebracht werden, das Verkehrskonzept zu ändern.
